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Pressemeldungen von PDS im Bundestag:

Meldung vom 24.10.2005, 10:34 Uhr von PDS im Bundestag

Niemand darf gezwungen werden…


Meldung vom 17.10.2005, 10:31 Uhr von PDS im Bundestag

Bürgerrechte stärken


Meldung vom 10.10.2005, 12:11 Uhr von PDS im Bundestag

Der schwache Staat zeigt Stärke


Meldung vom 10.10.2005, 12:10 Uhr von PDS im Bundestag

Ich bin die linke Hansel und bleibe dabei…


Meldung vom 03.10.2005, 10:31 Uhr von PDS im Bundestag

Umgekehrt: Politik muss Perspektive eröffnen


Meldung vom 16.09.2005, 14:31 Uhr von PDS im Bundestag

VDGN - Präsident für höhere Mehrwertsteuer


Meldung vom 07.09.2005, 16:34 Uhr von PDS im Bundestag

EU / Daten / Risiken / Bürgerrechte: Die Hardliner blasen zur Attacke


Meldung vom 05.09.2005, 14:31 Uhr von PDS im Bundestag

NRW und Sachsen führen, Thüringen mauert erneut


Meldung vom 05.09.2005, 14:31 Uhr von PDS im Bundestag

Wahlkampf-Termine mit Petra Pau, MdB, Linkspartei.PDS


Meldung vom 26.08.2005, 13:30 Uhr von PDS im Bundestag

Ackermann: Uhren-Vergleich


Meldung vom 25.08.2005, 11:31 Uhr von PDS im Bundestag

Berliner Schlossneubau: Thierse verkauft eine Zukunftsidee


Meldung vom 17.08.2005, 02:16 Uhr von PDS im Bundestag

Ghostwriter gesucht


Meldung vom 02.08.2005, 02:18 Uhr von PDS im Bundestag

EU: Bürgerrechte statt Überwachungs-Hysterie


Meldung vom 08.07.2005, 02:16 Uhr von PDS im Bundestag

Richtig und überfällig


Meldung vom 15.04.2005, 02:16 Uhr von PDS im Bundestag

Wir stimmen mit der CDU/CSU – aber aus anderen Gründen


Wir stimmen mit der CDU/CSU – aber aus anderen Gründen
Meldung vom 05.04.2005, 02:16 Uhr von PDS im Bundestag

Tödliche 'Normalisierung'


02. 04. 2005 - Bundeskanzler Schröder will das Waffen-Embargo gegen China aufheben, notfalls am Parlament vorbei. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Meldung vom 08.03.2005, 14:16 Uhr von PDS im Bundestag

Das ADG gilt, außer...


Ginge es nach der CDU/CSU und nach einigen SPD-Männern,
Meldung vom 03.03.2005, 17:18 Uhr von PDS im Bundestag

Montagsdemonstration in Zehdenick am 07.03.2005


Die PDS - Bundestagsabgeordnete Petra Pau spricht am 07.03.2005 in Zehdenick auf der Montagsdemonstration.
Meldung vom 28.02.2005, 12:16 Uhr von PDS im Bundestag

Projekt 04-06: der Wahlkampf hat begonnen


Da helfen keine Umfragen, da müssen wir uns sputen. Wir können als PDS im selbst gebastelten strategischen Dreieck springen, auf Parteitagen, in der Basis, im 'Neuen Deutschland'. Im wahren Leben interessiert das niemanden.
Meldung vom 24.02.2005, 15:16 Uhr von PDS im Bundestag

Folter ächten – Konvention zeichnen


Bundestag, 24. 02. 2005, 'Folterverbot', Rede Petra Pau
Meldung vom 14.02.2005, 10:15 Uhr von PDS im Bundestag

Scheffler-Idee: kurzschlüssig, kontraproduktiv und lebensfremd


Richtig ist das immanente Eingeständnis, dass die geltende Ost-West-Differenz beim ALG II politisch unsinnig und sachlich ungerecht ist.
Meldung vom 11.02.2005, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Petra Pau (MdB, PDS im Bundestag) auf den Montagsdemonstrationen in Brandenburg


Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau wird am 14. Februar an den Montagsdemonstrationen in Schwedt und Angermünde teilnehmen und über die Folgen des von einer großen Koalition der SPD / BÜNDNIS 90-DIEGRÜNEN, Union und FDP beschlossenen Sozialabbaus sprechen
Meldung vom 07.02.2005, 10:15 Uhr von PDS im Bundestag

Merkel will rot-grüne Fehler potenzieren


Verlässlich plappert die CDU-Vorsitzende nach, was ihr die Arbeitgeberverbände vorgaben. Dass sie damit in der Sache daneben liegt, ficht sie nicht an.
Meldung vom 04.02.2005, 17:15 Uhr von PDS im Bundestag

Berliner Erklärung: Kontinuierlich gegen Rechts - Zivilgesellschaft stärken


Sie verabschiedeten die folgende 'Berliner Erklärung':
Meldung vom 04.02.2005, 13:15 Uhr von PDS im Bundestag

Mehr rechtsextreme Gewalt


Auf meine monatliche Standardfrage hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet: Im Dezember 2004 wurden 789 rechtsextreme Straftaten, darunter 65 Gewalttaten registriert. Insbesondere die rechtsextrem-motivierten Straftaten haben demnach im Dezember
Meldung vom 01.02.2005, 14:15 Uhr von PDS im Bundestag

Wertschöpfungsabgabe statt Beitragssenkung


Der Präsident der Arbeitgeberverbände, Hundt, will die gesetzlichen Arbeitslosenbeiträge senken. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Meldung vom 27.01.2005, 16:15 Uhr von PDS im Bundestag

Die Reform ist überfällig, aber unzureichend


Die Reform ist überfällig, aber unzureichend
Meldung vom 27.01.2005, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Die Büchse der Pandora zu lassen


Die Büchse der Pandora zu lassen
Meldung vom 27.01.2005, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

Das Bildungsideal hat Schwindsucht


Kaum wurde das Verbot kassiert, schon überbieten sich die Kassierer. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, rechnet mittelfristig mit Studiengebühren in Höhe von 2500 Euro pro Semester, also mit 25.000 Euro und
Meldung vom 25.01.2005, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Otto Schily auf rechtlichen Abwegen


25. 01. 2005 - Keine Ehre, auch keine fragwürdige, wem sie nicht gebührt. Otto Schily sprach nämlich von 'Aufnahmelagern' in Afrika.
Meldung vom 24.01.2005, 10:15 Uhr von PDS im Bundestag

ALG umgehend angleichen – Umzüge vermeiden


Ich kenne viele Hartz-IV-Betroffene und ihre ALG-II-Bescheide. Ich kann daher nur raten: Widerspruch ist die erste Bürgerpflicht.
Meldung vom 24.01.2005, 10:15 Uhr von PDS im Bundestag

Staatssprache Deutsch – Bayerisch gefährdet


Der Vorschlag ist nur ein weiteres Kapitel in der Mär deutscher Leitkultur.
Meldung vom 21.01.2005, 14:15 Uhr von PDS im Bundestag

Nicht neu regeln, sondern abschaffen


Einer der wenigen Lichtblicke für verbriefte Grundrechte strahlte am 4. März 2004 in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht kritisierte wesentliche Teile des so genannten Großen Lauschangriffes. Ich habe das für die PDS im Bundestag ausdrücklich begrüßt.
Meldung vom 20.01.2005, 16:15 Uhr von PDS im Bundestag

Wehrpflicht für mindestens drei Jahre aussetzen


20.01.2005 - Zu den Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Einberufungspraxis der Bundeswehr erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher des PDS-Vorstandes:
Meldung vom 17.01.2005, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

DNA-Begierden begrenzen


SPD und CDU wollen DNA-Analysen ausweiten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Meldung vom 17.01.2005, 10:15 Uhr von PDS im Bundestag

Kein Sprungbrett, sondern Freibrief


Nichts ist Unmöglich, aber vieles Unsäglich. 1-€-Jobs haben in der Wirtschaft nichts zu suchen. Sie wären kein Sprungbrett in reguläre Beschäftigung, wie Stolpe meint, sondern ein Freibrief für unwürdige Beschäftigung.
Meldung vom 14.01.2005, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

Demokratie lebt von Transparenz – zweierlei Maß schadet


Nebeneinkünfte sollten daher generell angezeigt werden, öffentlich, damit die Bürgerinnen und Bürger sich ein Bild über die Abgeordneten ihrer Wahl machen können. Demokratie lebt von Transparenz.
Meldung vom 11.01.2005, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Auch Biedenkopf irrt


11. 01. 2005 - Die Differenz ist durch nichts gerechtfertigt. Sie entspringt einer willkürlichen politischen Entscheidung.
Meldung vom 10.01.2005, 17:15 Uhr von PDS im Bundestag

Eine ganze Generation wird abgeschrieben


Die vorliegenden Daten und Fakten erhärten, was ich in den Neuen Bundesländern zunehmend erfahre: Eine ganze Generation in den neuen Bundesländern fühlt sich sozial benachteiligt, politisch abgehängt.
Meldung vom 10.01.2005, 10:15 Uhr von PDS im Bundestag

Kapitale Unverschämtheit - DIHK-Chef fordert 'Hartz V'


Wansleben dreht frei. Er fordert 'Hartz V' – zurück ins 19. Jahrhundert.
Meldung vom 07.01.2005, 13:15 Uhr von PDS im Bundestag

Rechtsextreme Straftaten hoch - Statistik fehlerhaft


07. 01. 2005 - Im November 2004 wurden 680 Straftaten, darunter 36 Gewalttaten registriert. Das wären im statistischen Schnitt eine Straftat stündlich und eineinhalb Gewalttaten täglich.
Meldung vom 05.01.2005, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Zynisch und rechtswidrig


Der Einsatz von Brechmitteln ist umstritten und lebensgefährlich. 2001 starb in Hamburg ein 19-jähriger, nachdem die Polizei ihm Brechmittel stopfte.
Meldung vom 05.01.2005, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Jagd auf Bürgerrechte – von Amts wegen


05. 01. 2005 - Der Chef des Landeskriminalamtes von Sachsen-Anhalt fordert präventive Handy-Überwachung und automatische Kfz-Erfassung. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Meldung vom 04.01.2005, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Same procedure as every year?!


Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Dezember 2004 erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz:
Meldung vom 03.01.2005, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

Freies Mandat bewahren, Nebeneinkünfte offenbaren


So genannte Diäten sollen die Unabhängigkeit von Parlamentariern und damit ihr freies Mandat ermöglichen.
Meldung vom 03.01.2005, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

‚Hartz- IV er‘ werden Verfassungsschützer


Ich habe für die PDS im Bundestag wiederholt betont: 'Hartz IV' widerspricht dem Grundgesetz und zwar mehrfach.
Meldung vom 30.12.2004, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Transparenz schaffen


29. 12. 2004 - RWE löhnt CDU-Politiker, VW sponsert SPD-Politiker, und so weiter. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Meldung vom 29.12.2004, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Volksabstimmungen einführen – Wahlalter senken


Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:



Der entscheidende Gradmesser für mehr Demokratie in Deutschland bleibt die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Grundsätzlich und rechtzeitig, um über die künftige EU-Verfa

Meldung vom 28.12.2004, 13:15 Uhr von PDS im Bundestag

Ost- West- Kluft ist Kopfgeburt – 400 € bundesweit


Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Meldung vom 27.12.2004, 13:15 Uhr von PDS im Bundestag

'Hartz IV': drei Minimal-Forderungen


27. 12. 2004 - Immer mehr Politiker und Verbände fordern Nachbesserungen an 'Hartz IV'. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Meldung vom 24.12.2004, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

ALG II einheitlich auf 400 € anheben


'Die Unterschiede zwischen Ost und West beim Arbeitslosengeld II werden wir uns schnell ansehen. Das hat einen hohen Symbolwert', meint Stolpe.
Meldung vom 22.12.2004, 13:15 Uhr von PDS im Bundestag

Meyer geht – das Problem bleibt


Dem ist nur mit Transparenz zu begegnen, indem die Parlamentarier ihre Nebeneinkünfte offen legen.
Meldung vom 20.12.2004, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Gruppenantrag gegen Bombodrom


18. 12. 2004 - Petra Pau, PDS im Bundestag, erklärt:
Meldung vom 17.12.2004, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

Ein gutes Gesetz trotz Schily?


Bürgerinnen und Bürger sollen ein Recht auf Akteneinsicht erhalten. Der Staat muss dem nachkommen. Dieses demokratische Prinzip ist das Gegenteil vom herkömmlichen Amtgeheimnis. Deshalb ist die PDS grundsätzlich dafür.
Meldung vom 16.12.2004, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Unser Ja ist nicht bedingungslos


Unser Ja ist nicht bedingungslos
Meldung vom 14.12.2004, 16:15 Uhr von PDS im Bundestag

Trennungsgebot wankt – Evaluierung fehlt


Bundesinnenminister Schily zentralisiert und konzentriert immer mehr Sicherheitsbehörden, die aus gutem Grund verschieden sind. Damit wankt das Trennungsgebot. Bundesinnenminister Schily spricht von einem 'deutlichen Qualitätssprung'. Für wahr!

Meldung vom 13.12.2004, 11:16 Uhr von PDS im Bundestag

Rot-Grün bricht Arzt-Geheimnis im großen Stil


12. 12. 2004 - HIV-Infizierte und AIDS-Kranke müssen sich künftig bei der Agentur für Arbeit offenbaren, wenn sie Arbeitslosengeld-II beantragen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Meldung vom 09.12.2004, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Mitnehmer aus dem Hause Clement


Der größte Mitnehmer heißt 'Hartz IV' aus dem Hause Clement. Die so genannte Arbeitsmarkt-Reform nimmt Erspartes, sie nimmt Kaufkraft, sie nimmt Daten, sie nimmt Würde und Selbstbestimmung.
Meldung vom 06.12.2004, 18:15 Uhr von PDS im Bundestag

Petra Pau zu Rechtsextremismus und Antisemitismus


Pressegespräch, 06. 12. 2004, Bundestag, Petra Pau (MdB)
Meldung vom 06.12.2004, 15:15 Uhr von PDS im Bundestag

Hohe Straftats-Zahlen im Oktober 2004


Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss, erklärt:
Meldung vom 02.12.2004, 17:15 Uhr von PDS im Bundestag

Bundestag, 02. 12. 2004, "Abriss Palast der Republik", Rede Petra Pau (PDS)


Palast der Republik – Volkspalast – Einstürzende Neubauten
Meldung vom 02.12.2004, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

Bundestag, 02 12. 2004, "Islamismus", Rede Petra Pau (PDS)


Warme Prosa und kalte Fakten
Meldung vom 29.11.2004, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Armutsbericht: Es geht um Vorsatz


Der Befund wird durch eine Analyse der Deutschen Bank bestärkt, die Mitte letzter Woche publik wurde.
Meldung vom 25.11.2004, 19:15 Uhr von PDS im Bundestag

Multikulti und falsche Fragen


25. 11. 2004 - Alt-Kanzler Schmidt (SPD) hat die Debatte wieder eröffnet, ob Deutschland multikulturell ist oder sein darf. Dazu erklärt Petra Pau:
Meldung vom 25.11.2004, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

"Hartz IV" öffnet die Schere weiter


'Hartz IV' öffnet die Schere weiter
Meldung vom 24.11.2004, 14:15 Uhr von PDS im Bundestag

Haushalts-General-Debatte - Rede Petra Pau (PDS)


Meldung vom 22.11.2004, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

Hände waschen nicht vergessen!


20. 11. 2004 - CDU und CSU haben die Debatte über eine deutsche Leitkultur wieder eröffnet. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Meldung vom 11.11.2004, 16:15 Uhr von PDS im Bundestag

Bundestag, 11. 11. 2004, 'Bundeswehr-Standorte', Rede Petra Pau (PDS)


Schwerter zu Pflugscharen?!
Meldung vom 08.11.2004, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Wehrpflicht abschaffen, nicht ersetzen


06. 11. 2004 - Namhafte SPD-Politiker wollen die Wehrpflicht abschaffen, heißt es.
Meldung vom 01.11.2004, 11:15 Uhr von PDS im Bundestag

Petra Pau (PDS im Bundestag)– PDS-Parteitag – Babelsberg – Bilanz-Rede - Projekt 04-06 vollenden


Es gilt das gesprochene Wort
Meldung vom 28.10.2004, 14:15 Uhr von PDS im Bundestag

Bundestag, 28. 10. 2004, 'Reform Berufsausbildung', Rede Petra Pau (PDS)


Es geht um Jugend, Bildung und Zukunft.
Meldung vom 28.10.2004, 12:15 Uhr von PDS im Bundestag

Türkei-Beitritt ernsthaft behandeln


Meldung vom 21.10.2004, 14:15 Uhr von PDS im Bundestag

Die Rüstungs-Tabus fallen reihenweise


Meldung vom 19.10.2004, 06:15 Uhr von PDS im Bundestag

Urteil mit gefährlichem Signal


18. 10. 2004 - Das Landgericht in Frankfurt am Main verurteilte heute drei BGS-Beamte zu neun Monaten Haft auf Bewährung. Es befand die Angeklagten für schuldig, einen Asylbewerber erstickt zu haben.
Meldung vom 11.10.2004, 13:15 Uhr von PDS im Bundestag

Unglaublicher Eingriff in Persönlichkeits-Rechte


11. 10. 2004 - Per Gesetz sollen Arbeitssuchende einem Gentest unterzogen werden. Das berichtet der 'Spiegel' unter Berufung auf die Bundesregierung. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Meldung vom 11.10.2004, 10:15 Uhr von PDS im Bundestag

So vergiftet man Brunnen


Meldung vom 06.10.2004, 13:15 Uhr von PDS im Bundestag

Mehr rechtsextreme Straftaten – Brandenburg und Sachsen führen


Im August 2004 wurden vom Innenministerium bundesweit 741 politisch rechts motivierte Straftaten registriert, darunter 37 Gewalttaten.
Meldung vom 30.09.2004, 18:15 Uhr von PDS im Bundestag

Der Datenschutz ist irreversible gefährdet


1. Wir diskutieren einen Datenschutzbericht vom 7. Mai 2003. Er umfasst den Zeitraum 2001 bis 2002.
Meldung vom 30.09.2004, 16:15 Uhr von PDS im Bundestag

Die CDU/CSU ist schlimmer Sie leistet Sterbehilfe


1. Die CDU/CSU schlägt 'Reformen' vor. Aber es sind mitnichten Vorschläge zum Besseren. Es geht um Sozialabbau. Der Kündigungsschutz soll gelockert, die Arbeitszeit soll verlängert, die Löhne sollen gesenkt werden
Meldung vom 30.09.2004, 14:15 Uhr von PDS im Bundestag

Das Afghanistan-Abenteuer beenden


1. Seit drei Jahren wird in schlechter Regelmäßigkeit das militärische Mandat der Bundeswehr für Afghanistan verlängert und erweitert.
Meldung vom 28.09.2004, 12:48 Uhr von PDS im Bundestag

Mehr Demokratie Regel statt Ausnahme


28. 09. 2004 - Die rot-grüne Bundes-Koalition hat sich (angeblich) auf einen Gesetzentwurf für Volksentscheide geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
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23.05.2017, 07:13 Uhr

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